Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

 

(1)

 

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Klaus Anetsmann,

 

Schorndorfer Str. 75, 93426 Roding, Deutschland

 

- nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden,

 

welche über die Internetseite www.maler-anetsmann.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht

 

anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

 

(2)

 

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

 

zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit

 

zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

 

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen

 

oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

(3)

 

Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor

 

Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die

 

Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung

 

beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei

 

Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email

 

übersandt.

 

Bei Angebotsanfragen, die z.B. per Email oder per Fax an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde

 

alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde

 

ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

 

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen

 

Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der

 

Internetseite des Anbieters.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 

(1)

 

Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot

 

zum Abschluss eines Vertrages.

 

(2)

 

Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online - Warenkorbsystem

 

abgeben.

 

Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende

 

Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit

 

Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der

 

Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der

 

Bestellübersichtsseite angezeigt

 

 

.


Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu

 

überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

 

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot

 

beim Anbieter ab.

 

Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum

 

Vertragsschluss führt.

 

(3)

 

Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt entweder durch Bestätigung in

 

Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware

 

bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung

 

oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung

 

gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

 

(4)

 

Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die z.B. per Email

 

oder per Fax an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter

 

unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches der Kunde

 

innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

 

(5)

 

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss

 

erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen,

 

dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch

 

sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 4 Preise, Versandkosten

 

(1)

 

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie

 

beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

(2)

 

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und

 

Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden

 

zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 

(3)

 

Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.


§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

 

(1)

 

Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der

 

Navigation.

 

(2)

 

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem

 

geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

(3)

 

Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten

 

Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der

 

Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete

 

Zahlungen unverzüglich erstattet.

 

(4)

 

Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

 

Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den

 

Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

 

§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

 

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei

 

Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen

 

hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei

 

einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung

 

zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der

 

bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

 

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

(1)

 

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben

 

Vertragsverhältnis handelt.

 

(2)

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.


§ 8 Gewährleistung

 

(1)

 

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.


(2)

 

Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,

 

offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem

 

Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die

 

gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

§ 9 Haftung

 

(1

 

) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers

 

oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen

 

eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden

 

nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

 

(2)

 

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter

 

Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten

 

sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die

 

Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach

 

seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße

 

Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

 

vertrauen darf.

 

(3)

 

Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen

 

Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

 

(4)

 

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei

 

und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch

 

ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

(1)

 

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch

 

zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers

 

gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

(2)

 

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie

 

Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische

 

Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der

 

Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder

 

gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an

 

einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

(3)

 

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

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